Die zeitliche Perspektive
Realistisch kann der Bau nicht vor 2030 beginnen, da das laufende Vorbereitungsverfahren noch etwa 2 Jahr beanspruchen kann. Anschließend folgt die Planfeststellung und die Phase der Ausführungsplanung und der Ausschreibungen. Finanzierung vorausgesetzt, kann und Jahr 2040 ein erstes Teilstück zur Verfügung stehen.
Der gegenwärtige Stand zur Neubaustrecke Bielefeld – Hannover:
Der Planungsauftrag für den Abschnitt Hannover – Bielefeld wurde am 24. November 2020 an die DB erteilt.
Eine Machbarkeitsstudie zum Deutschlandtakt, die im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums erstellt wurde, hat 2015 die Machbarkeit eines Deutschlandtaktes bestätigt. Daraufhin wurden im „Bundesverkehrswegeplan 2030“ bereits erste Projekte für einen Deutschlandtakt eingearbeitet, unter anderem eine Neubaustrecke von Seelze/Letter bis Porta Westfalica/Minden. Das Büro SMA und Partner hat errechnet, welcher Fahrplan mit diesen Projekten möglich ist („Zielfahrplan 2030“). Daraufhin wurde SMA der Auftrag erteilt, Verbesserungen vorzuschlagen. Als „Zielfahrplan 2030+“ wurden diese Vorschläge am 9. Oktober 2018 von Bundesverkehrsminister Scheuer in einem ersten Entwurf veröffentlicht. Am 7. Mai 2019 wurde der zweite Entwurf veröffentlicht, am 30. Juni 2020 der dritte Entwurf. Alle Entwürfe enthalten das Projekt der Neubau- und Schnellfahrstrecke, ohne dass daran wesentliches geändert wurde.
Wie ist der „Zielfahrplan 2030+“ politisch zu bewerten?
Der Zielfahrplan 2030+ wurde vom Bundesverkehrsminister zusammen mit einem breiten Bündnis, dem „Zukunftsbündnis Schiene“, erarbeitet und vorgestellt. Erstmals hat die Bundespolitik damit ein Konzept vorgestellt, das weder von der Deutschen Bahn AG in Auftrag gegeben noch im Vorhinein „abgesegnet“ wurde noch maßgeblich beeinflusst. Die Deutsche Bahn AG ist damit nur noch ein – wenn auch wichtiger – Akteur von vielen in einer erwünschten breiten Diskussion. Die Bundesregierung übernimmt damit wieder eigene Verantwortung für die Planung des Schienennetzes. Ob diese Planung mit genügend Finanzmitteln einer raschen Verwirklichung zugeführt werden wird, ist aber noch nicht absehbar. Der neueste Stand der Regierungspolitik deutet aber darauf hin, dass mehr Geld als bisher in das System Schiene fließen wird.
Unverkennbar trägt der Zielfahrplan 2030+ im zweiten und dritten Entwurf die Handschrift des politischen Ziels, insbesondere den innerdeutschen Flugverkehr auf die Schiene zu verlagern. Nach dem Vorbild der Verbindung Berlin – München sollen weitere Verbindungen zwischen Metropolen so beschleunigt werden, dass Bahnverkehr attraktiver wird als der Flugverkehr: Berlin – Köln/Düsseldorf 3,5 Stunden, Hamburg – München 5 Stunden. Zur ökologischen Bewertung dieses Ziels lesen Sie hier mehr.
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