Das Projekt

Neubaustrecke Bielefeld – Hannover

und Schnellfahrstrecke Bielefeld – Hamm

 

Neu: Systemfehler im Deutschlandtakt (Informationen und Video)
Neu: Video Neubaustrecke: Sind mehr als 31 Minuten möglich?
Neu: Antworten zum Zielfahrplan – Details aus erster Hand
Neu: Wie sind Varianten der Trassen, die innerhalb des Suchraums möglich sind, verkehrlich zu bewerten?
Video: Neubaustrecke im Deutschlandtakt, Alternative verkürzte Neubaustrecke.

Eine Neubaustrecke Bielefeld – Hannover und eine Schnellfahrstrecke Bielefeld – Hamm ist Inhalt des Zielfahrplans 2030+. Im dritten Entwurf vom 30. Juni 2020 dieses Zielfahrplans ist diese Planung bestätigt und ergänzt worden. Der Planungsauftrag der Bundesregierung an die Deutsche Bahn AG ist erteilt. Diese wird gemäß § 5 MgvG eine Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen.
Am 9. Oktober 2018 hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer den ersten Entwurf dieses Zielfahrplans 2030+ vorgestellt. Dieser Zielfahrplan 2030+ schlägt einige neue Schnellfahrstrecken und Neubaustrecken vor, die bisher im Bundesverkehrswegeplan nicht oder nicht genau so enthalten sind, darunter auch, dass von Hannover bis Bielefeld auf einer Neubaustrecke und von Bielefeld bis Hamm auf einer Schnellfahrstrecke mit 300 km/h gefahren werden soll. Der Auftrag an die DB Netz AG ist erteilt – siehe hier.
Dieses Projekt ist Teil eines Gesamtkonzepts aus vielen Einzelmaßnahmen zwischen Dortmund und Berlin und entscheidendes Kernstück für die Zukunft des Korridors zwischen Berlin und Rhein/Ruhr und Teil der europaweiter Magistralen des TEN-Netzes. Der zweite und dritte Entwurf des Zielfahrplans 2030+ bestätigt die Vorschläge des ersten Entwurfs. Aus weiteren Unterlagen geht hervor, dass diese Neubaustrecke eine zentrale Bedeutung im Rahmen der Entwicklung des Deutschlandtaktes hat, da eine als notwendig erkannte Beseitigung eines Engpasses mit einer erheblichen Fahrzeitverkürzung verbunden wird.

Die politische Entscheidung für eine Neubaustrecke

Mit der Mehrheit der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD des Deutschen Bundestages für das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz ist die politische Entscheidung für dieses Neubauprojekt im Deutschen Bundestag zum zweiten Mal gefallen. Es handelt sich um das einzige große Neubauprojekt des Deutschlandtakts, das
* bereits im Bundesverkehrswegeplan 2030 und
* im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwAG)
namentlich genannt ist und in den Masterplan Deutschlandtakt  vom 30. Juni 2020 aufgenommen wurde.
Die amtierende Bundesregierung verfolgt das Ziel, mit einer drastischen Verkürzung der Fahrzeiten im Schienenfernverkehr den innerdeutschen Flugverkehr zu reduzieren mit dem Ziel, dass die bisherigen Nutzer des Flugverkehrs freiwillig auf die Schiene umsteigen. Die Effekte, die durch eine drastische Verkürzung der Fahrzeiten möglich sind, sind an der Verbindung Berlin – München sichtbar geworden, seitdem die Fahrzeit auf 4 Stunden abgesenkt wurde. Der zweite und dritte Entwurf des Zielfahrplans 2030+ trägt deutlich die Handschrift dieses Ziels. Solange dieses Ziel Teil der politischen Ziele der Bundesregierung sind, ist von der Weiterverfolgung des Projekts auszugehen.

Konflikt zwischen Bürgern und Bundesregierung spitzt sich zu:

Systemfehler bei der Entwicklung des Deutschlandtakts

Video zuer Erläuterung des Systemfehlers (12 Minuten)

Der Deutschlandtakt ist auf der Grundlage der Forderung der Initiative Deutschlandtakt entstanden, erst den Fahrplan und dann den Bauplan zu erstellen, um eine optimale Gestaltung des Schienennetzes als Ganzes sicherzustellen und überdimensionierte Projekte zu vermeiden, die im Fahrplan nicht ausreichend wirksam werden. Im Fall der Neubaustrecke Bielefeld – Hannover verkehrt die Bundesregierung dieses Prinzip ins Gegenteil: Der optimierte Fahrplan wird als Argument verwendet, um jede Diskussion über alternative Fahrpläne und damit über umweltverträglichere Alternativen der Gestaltung der Infrastruktur  zu unterdrücken. Damit will die Bundesregierung die Diskussion über die Frage blockieren, ob auch eine Fahrzeit von 35 bzw. 40 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover einen sinnvollen Fahrplan ergibt.
Eine Fahrzeit von 35 Minuten würde einen Teil der Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Bad Oeynhausen einsparen können und zugleich den Verkehr von Amsterdam / Osnabrück nach Hannover / Berlin erheblich beschleunigen und damit eine bessere Nutzung des Neubauabschnitts ermöglichen. Eine Fahrzeit von 40 Minuten würde einen Ausbau entlang der Bestandsstrecke über Minden möglich machen. Im Rahmen der Entwicklung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt sind diese Alternativen nicht untersucht worden. Der Ausgang dieses in erster Linie politischen Konflikts ist ungewiss.
Aus Sicht der Initiative Deutschlandtakt ist entscheidend, dass diese Alternativen diskutiert werden dürfen und gleichberechtigt in eine Bewertung der ökologischen Verträglichkeit einbezogen werden, wobei die fahrplantechnischen Vor- und Nachteile in eine Bewertung eingehen müssen.

Systemfehler bei Erstellung des Zielfahrplans

So ist der Zielfahrplan entstanden: Die Interessen der Umwelt und der Anlieger werden nur sehr eingeschränkt berücksichtigt, weil der Zielfahrplan das Ausmaß der Landschaftszerstörung vorab festlegt.

Der gesellschaftliche Konflikt

Die vorgenannte Konstellation ergibt sich auf dem Hintergrund eines gesamtgesellschaftlichen Konflikt, der im Prozess der Entwicklung des Zielfahrplans nicht beachtet wurde. Es wurde unterstellt, dass ein optimierter Zielfahrplan zugleich diesen Konflikt optimal löst. Dies erweist sich gerade im Fall der Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover als nicht zutreffend. Es ist durchaus möglich, dass das Ausmaß des Neubaustrecken-Projekts allein dazu dient, um ausschließlich bestimmten Partikularinteressen (einem Zughalt an einer bestimmten Stelle des Netzes oder eine Einsparung bei den Kosten des Regionalverkehrs auf einer bestimmten Linie) dient, diese Effekte aber nicht offengelegt werden, sondern durch Verweis auf das Gesamtwerk verschleiert werden.

Jede Neubaumaßnahme führt zu einem gesellschaftlichen Konflikt zwischen einerseits den Betroffenen und dem Umweltschutz vor Ort und andererseits den Interessen der künftigen Nutzer und dem generellen Interesse, Verkehr auf die Bahn zu verlagern. Der Konflikt muss bestmöglich gelöst werden. Markant ist, dass die lokalen Interessen der Gegner vor Ort laut artikuliert werden, während die Interesse der künftigen Nutzer von der Bundesregierung und der DB repräsentiert werden. Dies suggeriert, dass „Bürger“ gegen „den Staat“ antreten würden. Tatsächlich ist aber ein demokratisch verfasster Staat wie die Bundesrepublik Deutschland der Repräsentant der Mehrheit der Bürger, die ihre Abgeordneten gewählt haben. Es geht also um einen Interessenkonflikt zwischen Bürgern mit unterschiedlichen Interessen. Dies gilt umso mehr, als die Deutsche Bahn AG zu 100 % in Staatsbesitz ist und – anders als noch zur Zeit der Bahnreform von 1994 – heute politisch unstrittig ist, dass die Infrastruktur zu 100 % in Staatsbesitz bleiben soll.
Die Initiative Deutschlandtakt hat über zehn Jahre für das Gutachten über den Zielfahrplan politische Überzeugungsarbeit geleistet, um den Nutzen des Schienennetzes für alle Regionen zu erreichen.
Die anhaltenden Stellungnahmen der lokalen Gegner des Neubauprojekts sind dabei einerseits geprägt von Fragen, die die Bundesregierung bisher nicht beantwortet hat, andererseits aber auch vom Unverständnis gegenüber den spezifischen Bedingungen des integralen Taktfahrplans und einem eingeschränkten Blick auf die Fahrzeitverkürzung zwischen Rhein/Ruhr und Berlin. Aufgrund der gesamtdeutschen und europäischen Dimension ist nicht damit zu rechnen, dass die lokalen Bürger- und Umweltinteressen der einzige Maßstab ist, der für diese Lösung in Betracht kommt.

Teil des europäischen Kernnetzes

Die Neubaustrecke ist nicht einfach ein nationales Projekt, dessen Bau die Bundesregierung nach eigenem Ermessen beliebig gestalten könnte. Vielmehr ist diese Strecke von der Europäischen Union in das Kernnetz des Schienenverkehrs (Personen- und Güterverkehr) aufgenommen worden (EU-Verordnung Nr. 1315/2013) und als „auszubauen“ gekennzeichnet (Karten 0.2 und 03 der Anlage).
Damit ist zwar hinsichtlich der Geschwindigkeit und damit für die Streckenführung kein bestimmter Standard für den Ausbau gesetzt. Hinter den sogenannten TEN-Netzen stehen aber auch Fördermittel, deren Verfügbarkeit von solchen Kriterien abhängt.
Der Abschnitt Bielefeld – Hannover liegt in einer Taille des Verkehrsnetzes Deutschlands und Europas, sodass die Fahrzeitverkürzung von 18 Minuten sich in Verbindungen von Emmerich und Trier auf der einen Seite bis Flensburg, Stralsund und Zittau auf der anderen Seite als Verkürzung der Fahrzeit  um eine halbe Stunde auswirkt. Die europäische Dimension:  Es geht um die Fahrzeit zwischen Nordfrankreich mit Paris, Belgien und dem Süden der Niederlande einerseits bis Dänemark, Schweden, Polen und Tschechien und dem Baltikum auf der anderen Seite.
Beachtlich ist aber, dass der derzeitige Planungsauftrag ausblendet, dass auch die Strecke Amsterdam – Berlin zu den TEN-Netzen gehört. Diese Verbindung könnte mit einer verkürzten Neubaustrecke zwischen Bad Oeynhausen und Seelze um eine Viertelstunde beschleunigt werden (siehe weiter unten).

Europäische DimensionDie europäische Dimension: Eine halbe Stunde schneller

Teil eines Gesamtkonzepts

Gesamtkonzept Fahrzeitvverkiürzung

Neubaustrecke Bielefeld – Hannover und Schnellfahrstrecke Bielefeld – Hamm im Deutschlandtakt

Der gesamte Fahrplan für Deutschland soll nach den Bedingungen eines Deutschlandtaktes geordnet werden. Im Unterschied zu früheren Planungsvorgaben soll der Deutschlandtakt dafür sorgen, dass alle Regionen und auch der Güterverkehr von den Vorteilen von Neubauprojekten profitieren.  Wesentliches Element ist der integrale Taktfahrplan, der die Voraussetzung für koordinierte Anschlüsse und große Reisezeiten auch in Umsteigeverbindungen sorgt. Fahrzeiten von Knoten zu Knoten von 30 und 60 Minuten sind ein wesentliches Element, aber kein Selbstzweck.  Ein solches Taktsystem besteht seit Jahren schon in der Schweiz. Dort heißt das Projekt „Bahn2000“.
Der Fahrplan soll vorgeben, wo in welcher Qualität gebaut werden muss, damit ein optimales Ergebnis auch für die Region erzielt wird. Diesen Anspruch erfüllt der Vorschlag einer Neubaustrecke Bielefeld – Hannover erst zusammen mit den Ausbauten zwischen Hamm und Berlin, wie er im Zielfahrplan 2030+ enthalten ist. Der Ausbau der historisch gewachsenen Bestandsstrecke kann diese Ansprüche hingegen nicht erfüllen. Hier lesen Sie dazu mehr:
Welche Anforderungen stellt der Deutschlandtakt an eine Neubaustrecke Bielefeld – Hannover?
Welche politische Bedeutung hat der Deutschlandtakt für die Verbindung Rhein/Ruhr – Berlin?
Sehen Sie sich die Video-Vorträge an:
Neubaustrecke in 7 Minuten erklärt
Verkürzte Neubaustrecke Bad Oeynhausen – Hannover (30 Minuten)
Bestandsstrecke im Deutschlandtakt? Eine vertiefte Analyse (25 Minuten)

Wo soll die Neubaustrecke Bielefeld – Hannover verlaufen?

Diese Frage ist völlig offen. Lesen Sie dazu mehr auf dieser Seite.

Ist diese Neubaustrecke alternativlos? Nicht auf ganzer Länge!

Die Bundesregierung hat die Deutsche Bahn AG als Netzbetreiber beauftragt, den Zielfahrplan umzusetzen. Dabei hat die Bundesregierung am 19. April 2021 klargestellt, dass eine Abweichung von der Vorgabe des Zielfahrplans ausgeschlossen ist.
Tatsächlich ist die Neubaustrecke nicht alternativlos, wie dieser Videovortrag zeigt.

 

Milliardengrab oder sinnvolle Investition?

Nicht nur die schnellste Verbindung von Rhein und Ruhr nach Berlin, sondern auch nach Hamburg soll über diese Neubaustrecke führen. Mehr erfahren Sie hier.
Wie viel eine Neubaustrecke kosten wird, hängt von der Linienführung ab und steht daher nicht fest. Die aktuell vorliegende Nutzen-Kosten-Rechnung der Bundesregierung lässt erkennen, dass die Neubaustrecke mit einem geschätzten Kostenvolumen von etwa 5 Mrd. Euro sich als Einzelprojekt trotz des hohen Nutzens nicht rechnet. Erst die Zusammenrechnung mit den weitaus kostengünstigeren Ausbauten zwischen Berlin und Hannover hat einen knapp positiven Wert von 1,04 ergeben. Dabei spielt aber auch die geringere Nachfrageprognose des Bundesverkehrswegeplans 2030 eine Rolle. Der Deutschlandtakt geht von weitaus höheren Fahrgastzahlen aus.

Suchraum und Planungsdialog

Das Gesetz, das den Planungsdialog – gesetzliche Bezeichnung >Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung< vorschreibt, ist am 1. April 2020 in Kraft getreten. Näheres finden Sie hier.
Der Planungsdialog wird sich auf alle Trassenvarianten beziehen, die in einem ersten Schritt als möglich und für eine vertiefte Untersuchung als interessant erweisen. Ein von dem Planungsbüro Schüßler Plan erstellte Darstellung von fünf Varianten ist dabei nur ein grober Anhaltspunkt. Sie finden diese Varianten und eine Karte des Suchraums auf der Website der Deutschen Bahn AG.

Allerdings muss der Dialogprozess als grundlegend gefährdet angesehen werden, seitdem am 19. April 2021 deutlich wurde, dass die Bundesregierung jede Diskussion über Trassen mit einer längeren Fahrzeit als 31 Minuten blockieren will – siehe oben.

Neubaustrecke Bielefeld - Hannover Karte Bürgerdialog

Diese Skizze gibt einen groben Überblick über den Suchraum.

Was leistet diese Website zur Neubaustrecke Bielefeld – Hannover?

Der Zielfahrplan 2030+ enthält nur Daten über Fahrzeiten. Einige erläuternde Hinweise gibt es in Präsentationen und unveröffentlichten Unterlagen. Diese Informationen genügen nicht, um die vielen Fragen zur Neubau- und Schnellfahrstrecke Hannover – Bielefeld – Hamm zu beantworten. Auch die Informationen der Deutschen Bahn AG zum Projekt und den Details der Planung werden nicht den gesamten Kontext der Planung erschließen, weil die DB nur den Auftrag hat, das Neubauprojekt zwischen Hannover und Bielefeld zu planen. Die Bundesregierung ist viele Antworten auf Fragen der Bürger schuldig geblieben.
Diese Website möchte Sie daher umfassend informieren, damit Sie das Projekt verstehen und bewerten können.  Autor und Informanten legen Wert auf fachliche Qualität der Darstellung und stehen Details der bisherigen Veröffentlichungen durchaus kritisch gegenüber und sind unabhängig von Einflüssen politischer und wirtschaftlicher Interessen.

Es ist nicht Aufgabe der Initiative Deutschlandtakt, politisch zu der jeweiligen Strategie der Bundespolitik Stellung zu nehmen. Ziel der Initiative Deutschlandtakt ist es, den Deutschlandtakt und seine Ziele als technisch-logisches und gesellschaftliches Projekt zu fördern und zu fordern. Auf dieser Grundlage ist das Projekt einer Neubaustrecke von Bielefeld nach Hannover zu überprüfen und entsprechend dem Prüfergebnis zu unterstützen oder zu kritisieren. Nur diesem Ziel dient diese Website.

Der Anlass für die Ablehnung einer Neubaustrecke im Bild

Neubaustrecke Porta-Tunnel ja oder nein

Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030, veröffentlicht 2016, sah eine sehr genaue Streckenführung eines Neubaues vor, die etwa rechts neben dem Bahnhof Porta in den Jakobsberg führen sollte. Dies erzeugte so große Widerstände, dass der Entwurf geändert wurde. Im Bundessschienenwegeausbaugesetz wurde deswegen eine Fußnote eingebracht. Tatsächlich war dieser Plan schon zwei Jahrzehnte älter, war aber schon damals auf erbitterten Widerstand in der Region gestoßen. Formal steht diese Planung nach wie vor zur Debatte, wird aber keine Chance haben.

 

Diese Website wurde zuletzt am 5. Mai 2021 aktualisiert.